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P & U  aktuell 15
Kommunalwahlen in Baden-Württemberg
Materialien zur Wahl am 7. Juni 2009

PUU aktuell KommunalwahlenKommunalpolitik bestimmt unser unmittelbares Lebensumfeld. Umso wichtiger ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger auf ihre Gestaltung Einfluss nehmen können. Welche Bedeutung haben hier die Kommunalwahlen, die am 7. Juni 2009 in Baden-Württemberg statt finden? Was kann ein Gemeinderat bewirken? Wie können die Bürgerinnen und Bürger auch zwischen den Wahlterminen auf die Kommunalpolitik Einfluss nehmen? Und wie sieht es mit der Mitsprache von Jugendlichen aus?
Das didaktisch-methodisch aufbereitete Heft wendet sich insbesondere an Lehrpersonal in schulischen und außerschulischen Einrichtungen. Praktische Arbeitsaufträge für Schülerinnen und Schüler vertiefen das erarbeitete Wissen und führen auf die intensivere Auseinandersetzung mit dem Thema Kommunalpolitik hin.

Kommunalwahlen in Baden-Württemberg
Kommunalwahlen in Baden-Württemberg (600KB)

Faltblatt "Info zur Kommunalwahl"
Faltblatt KommunalwahlDas Faltblatt bietet grundlegende Informationen zur Kommunalwahl am 7. Juni in kompakter Form. Das Faltblatt erklärt das geltende Wahlrecht am Beispiel von Gemeinderatswahlen. Besonderheiten wie das "Panaschieren" und das "Kumulieren" werden in allgemein verständlicher Sprache erläutert. Ein Schaubild zeigt, welche Zuständigkeiten Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderäte haben und wie die Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler Ebene Einfluss nehmen können. Das Faltblatt ist kostenlose und wendet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Gemeindeverwaltungen und andere Stellen mit Publikumsverkehr können zur Auslage auch größere Stückzahlen bekommen.

Faltblatt "Info zur Kommunalwahl"

Bestimmen Sie mit!
Mehr Frauen in die Kommunalpolitik!

Demokratie braucht die Erfahrungen, das Wissen und die Kompetenzen von Männern und Frauen. Das gilt gerade für die Kommunalpolitik.
Die Entscheidungen von Gemeinderat und Kreistag beeinflussen die Lebenssituation der Menschen vor Ort ganz unmittelbar. In kommunalpolitischen Gremien sind Frauen aber immer noch unterrepräsentiert. Gefragt ist deshalb die stärkere Mitwirkung von Frauen: Sie betrachten aufgrund ihrer Lebensbedingungen und Erfahrungen ihr Wohnumfeld mit einem anderen Blick, haben eigene Vorstellungen von dessen Ausgestaltung und Entwicklung.
Und viele Frauen verfügen durch ihre Arbeit in Beruf, Familie und Ehrenamt über die Kompetenzen, politische Verantwortung im Gemeinwesen zu übernehmen.

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Links für Jugendliche

Jugendnetz Online Voting

Jugendnetz Online VotingJung und glücklich in deinem Wohnort?
 
Du bist Jugendliche/r zwischen 14 und 18 Jahren und das Leben in deinem Wohnort ist für dich...???

Wie sieht's dort mit Busverbindungen, Freizeitangeboten, Plätzen zum Treffen, der Ausbildungssituation oder deiner Schule, etc. aus?

Nimmt die Politik bei dir im Ort Jugendliche ernst?

Hier kannst du deine Meinung dazu sagen - die gesammelten Ergebnisse werden dann in der Zeit vor der Kommunalwahl den Kommunalpolitikern vorgelegt und mit ihnen diskutiert.
www.deinestimme.jugendnetz.de

Komm wählen
– Gemeinsames Jugendpolitikprojekt des Kreisjugendrings mit fünf Volkshochschulen im Rems-Murr-Kreis.
Komm Wählen!Hier findest du coole Veranstaltungen, Informationen, Hinweise und Kandidatenblogs zur Kommunalwahl 2009 speziell für den Rems-Murr-Kreis. "komm waehlen" als Projekt unterstützt junge Menschen im Rems-Murr-Kreis, die sich vorstellen können, für ein politisches Amt in ihrer Gemeinde zu kandidieren und damit den Interessen von jungen Menschen mehr Gewicht verleihen. Ob professionelles Rhetorikseminar, Basiswissen Kommunalpolitik, Umgang mit der Presse oder Mentorenmodell, das Projekt kann jeweils individuell auf die Wünsche und Ansprüche des/der Jungkandidat/in angepasst werden! Wir bieten aber auch allen anderen interessierten Jugendlichen die Möglichkeit, einzelne Module für sich zu nutzen.
www.komm-waehlen.de

Internetservice für Jungwähler (Stadt Karlsruhe)
Diese Website richtet sich in erster Linie an Erstwähler mit dem Ziel, diese über die Modalitäten einer Kommunalwahl zu informieren. Kernpunkt ist die „Demowahl“, bei der probeweise abgestimmt werden kann. Dabei wird während der Vergabe der Stimmen ständig überprüft, ob der Stimmzettel gültig wäre. Das Wahlverfahren für die Wahl der Ortschaftsräte ist identisch mit dem für die Wahl des Gemeinderats.

www.demowahl.de/karlsruhe/

BZ-Projekt "Jugend wählt die Politik"
Jugend und Politik? Jetzt können sie es allen zeigen
Jugend wählt die Politik"Jugend wählt die Politik" lautet das Motto eines Projektes der Badischen Zeitung, das bis zur Kommunal- und Europawahl am 7. Juni junge Menschen zum politischen Engagement und zur Mitarbeit bei der BZ ermuntern soll.

Jugendliche sollen als "Redaktion auf Zeit" den BZ-Lesern vor Ort die Kommunalpolitik aus ihrer Sicht, mit ihren Worten und ihren Mitteln erklären und selbst Lust bekommen, politisch aktiv zu werden. Teil des Projekts ist auch der Video-Wettbewerb "Wir zeigen’s allen", zu dem die BZ ebenfalls aufruft.

www.badische-zeitung.de/jugend-waehlt-die-politik

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Wahlspot

Geht Wählen!

Wahlspot Stadtjugendring Backnang

Der Stadtjugendring Backnang hat im Rahmen eines Videoprojektes einen Werbespot zur Kommunalwahl 2009 gedreht. (WMV-Format, 24 MB)

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Medien

Kommunalwahl
Stuttgarter Zeitung: KommunalwahlDie Stuttgarter Zeitung hat eine Serie zu wichtigen kommunalpolitischen Themen wie Finanzpolitik, Sozialpolitik, Städtebau, Verkehrspolitik, Kulturpolitk etc. veröffentlicht, bei der die Positionen der Parteien vorgestellt werden.

www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/2019982

Kommunalwahl 7. Juni 2009
Heilbronner Stimme: KommunalwahlDie Heilbronner Stimme präsentiert in ihrer Onlineausgabe Artikel rund um die Kommunalwahl 2009

www.stimme.de/wahl2009/kommunal

Wahlen 2009 Baden-Württemberg
SWR KommunalwahlDas Portal des SWR zur Kommunalwahl mit Berichten und Videos aus dem Land

www.swr.de/nachrichten/wahl/bw


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Weitere Informationen zur Kommunalwahl 2009

    • Statistisches Landesamt Baden-Württemberg
      Im Vorfeld der Wahl bietet das Statistische Landesamt umfangreiche Informationen zu den Kommunalwahlen der breiten Öffentlichkeit an. Dort können vielfältige Informationen aus der Struktur- und Regionaldatenbank (SRDB) abgerufen werden, so zum Beispiel Ergebnisse zurückliegender Kommunalwahlen, Europawahlen, Vergleichsergebnisse der Bundestags- und Landtagswahlen in der Abgrenzung der Stadt- und Landkreise sowie Wirtschafts- und Sozialstrukturdaten für die Stadt- und Landkreise wie auch für die einzelnen Gemeinden.
      Statistisches Landesamt Baden-Württemberg
    • Innenministerium Baden-Württemberg
      Kommunalwahlen
      Das Innenministerium bietet auf seinen Seiten vielfältige Informationen zur Kommunalwahl, Kreistag, Gemeinderat, Bezirksbeirat, Ortschaftsrat,
      Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart und stellt Gesetzestexte zum Download zur Verfügung
      Kommunalwahlen

    • Justizministerium Baden-Württemberg
      Kommunalwahl-Informationen
      Für Bürgerinnen und Bürger aus den größten EU-Mitgliedstaaten bietet der Integrationsbeauftragte der Landesregierung neben der Version auf Deutsch Wahlinformationen auf Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Polnisch, Portugiesisch und Spanisch an.
      Kommunalwahl-Informationen

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      Rechtliche Grundlagen - Links

      Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Bundeszentrale für politische Bildung mit weiterführenden Infos)

      Verfassung des Landes Baden-Württemberg  (Stand 6. Mai 2008) (HTML-Version)   

      Gemeindeordnung (GemO) - HTML-Version
      In der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 582 ber. 698)
      Zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.02.2006 (GBl. S. 20) m.V.v. 18.02.2006 
      Rechtsvorschriften / Baden-Württemberg (dejure.org)

      Gemeindeordnung (GemO) - PDF-Version
      In der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 582 ber. 698)
      Zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.02.2006 (GBl. S. 20) m.V.v. 18.02.2006

      Landkreisordnung für Baden-Württemberg (LKrO) - HTML
      i. d. F vom 19.6.1987 (GBI. S. 289), geändert durch Gesetz vom 5.12.1989 (GBI. S. 399), vom 18.2.1991 (GBI. S. 85), vom 12.12.1991 (GBI. S. 960), vom 8.11.1993 (GBI. S. 657), vom 12.12.1994 (GBl. S, 653), vom 13.11.1995 (GBI. S. 761), vom 16.7.1998 (GBI. S. 418), vom 8.11. 1999 (GBl. S. 435), vom 17.7.2003 (GBl. S. 359), vom 1.7. 2004 (GBl. S. 469), vom 14.12. 2004 (GBl. S. 882), vom 14. 12. 2004 (GBl. S. 884), vom 28.7. 2005 (GBl. S. 578), vom 14.2. 2006 (GBl. S. 20). Zuletzt geändert am 14. Oktober 2008 (GBl. S. 313, 324, 343, 355) 

      Innenministerium

      Kommunalwahlgesetz (KomWG)
      In der Fassung vom 1. September 1983 (GBl. S. 429)
      Zuletzt geändert am 18. November 2008 (GBl. S. 385)
      (PDF 290 KB)

      Kommunalwahlordnung
      Vom 2. September 1983 (GBl. S. 459)
      Zuletzt durch Verordnung vom 25. November 2008 (GBl. S. 417)
      (PDF 382 KB)

      KomWG, KomWO und Anlagen der Kommunalwahlordnung
      (Muster eines Stimmzettels für die Wahl des Gemeinderats, Ortschaftsrats, Bezirksbeirats oder Kreistags, Muster des Merkblatts zu den Stimmzetteln)

      Landesrecht BW Bürgerservice

      Kommunalwahlgesetz (HTML)
      In der Fassung vom 1. September 1983 (GBl. S. 429)
      Zuletzt geändert am 18. November 2008 (GBl. S. 385)

      Kommunalwahlordnung (HTML)
      Vom 2. September 1983 (GBl. S. 459)
      Zuletzt durch Verordnung vom 25. November 2008 (GBl. S. 417)

      Landesrecht BW Bürgerservice

      Meldegesetz (MG)
      in der Fassung vom 23. Februar 1996 (GBl. S. 269, ber. S. 593), zuletzt geändert durch Gesetz
      vom 19. Dezember 2000 (GBl. S. 752)

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