Weitere Wahlen

Sonntag, der 7. Juni 2009 wird zum Superwahltag. Es findet nicht nur die Kommunalwahl in Baden-Württemberg und bundesweit die Europawahl statt, am gleichen Tag sind weitere Kommunalwahlen geplant in 

Europawahl

Europawahl 2009
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Europawahl 2009

Zum 7. Mal findet vom 4. bis 7. Juni 2009 die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Bürgerinnen und Bürger aus 27 EU-Mitgliedstaaten nehmen an der Europawahl statt. Das sind rund 375 Millionen wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und Bürger, die in einer allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahl eine parlamentarische Vertretung zu wählen. Damit verkörpert das alle 5 Jahre gewählte Europäische Parlament die zweitgrößte Demokratie der Welt.

In Deutschland wird traditionsgemäß am Sonntag, also am 7. Juni 2009 gewählt.

Seit der letzten Europawahl im Juni 2004 saßen bis Januar 2007 (vor dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien) 736 Abgeordnete aus den 25 Mitgliedstaaten im Europäischen Parlament, davon 99 Abgeordnete aus Deutschland. Ebenfalls gibt es seit der Wahl 2004 eine klare Trennung der Mitgliedschaften für Abgeordnete: entweder ist ein Abgeordneter Mitglied des Europäischen Parlamentes oder eines nationalen Parlamentes, beides zusammen ist unvereinbar.

Mit dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien am 1. Januar 2007 erhöhte sich die Gesamtzahl der EU-Abgeordneten vorübergehend auf insgesamt 785. Zur Europawahl 2009 wird sich die Zahl der Abgeordneten wieder verringert.

Die Wähler in der EU haben die Europawahl 2004 vielerorts zur Abrechnung mit ihren nationalen Regierungen genutzt. Sechs Wochen nach der Erweiterung konnten auch EU-kritische Parteien Erfolge verbuchen. Insgesamt entschieden die Konservativen das Rennen für sich: Im EU-Parlament wird die EVP mit voraussichtlich 269 der insgesamt 732 Abgeordneten wieder größte Fraktion. Zweitstärkste Kraft sind die Sozialisten und Sozialdemokraten mit 199 Abgeordneten. Die Wahlbeteiligung war mit 44,2 Prozent europaweit so niedrig wie noch nie. Bei der Europawahl hat die SPD eine historische Niederlage eingefahren. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis kam sie auf 21,5 Prozent. Klarer Sieger ist trotz Verlusten die Union mit 44,5 Prozent. Die Grünen legten auf 11,9 Prozent zu. FDP und PDS ziehen mit jeweils 6,1 Prozent ins EU-Parlament ein. Die Wahlbeteiligung lag mit 43,0 Prozent auf einem historischen Tief bei einer bundesweiten Wahl

Europawahlportal der LPB

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