Links und Angebote zur Kommunalwahl
Kommunalpolitik
Zeitschrift Informationen zur politischen Bildung Heft 333
Dieses Heft zeigt die durch den föderalistischen Aufbau der Bundesrepublik Deutschland und unterschiedliche politische Traditionen bedingte Vielfalt kommunalpolitischer Formen und Verfassungen.
Es gibt Einblick in die Aufgaben einer Gemeindeverwaltung und die Möglichkeiten der Gemeindemitglieder zu politischer Beteiligung, verhehlt aber auch nicht die Schwierigkeiten, die sich den Kommunen angesichts schwindender Finanzkraft und zusätzlicher Aufgabenübertragung durch Bund und Länder zunehmend in den Weg stellen.
Institutionen und Portale zur Kommunalwahl
Institutionen und Portale zur Kommunalwahl
Informationen zur Kommunalwahl
- Statistisches Landesamt Baden-Württemberg
Informationen und Daten zu zurückliegenden Wahlen sowie Wirtschafts- und Sozialstrukturdaten auf Kreisebene und teilweise auf Gemeindeebene können Sie kostenlos in der Struktur- und Regionaldatenbank SRDB des statistischen Landesamts abrufen.
- Service-BW
Service-BW ist das Serviceportal des Landes und der Kommunen in Baden-Württemberg. Das Portal bietet Bürgerinnen und Bürgern detaillierte Informationen zu Verwaltungsdienstleistungen in vielen Situationen des Lebens sowie den einfachen Zugang zu Formularen und Online-Diensten. Im Bereich Kommunalwahlen informiert Service-BW über das Verfahren der Wahl: Von "Was wird gewählt", über die Stimmabgabe bis zur Sitzverteilung beschreibt Service-BW stichwortartig die Kommunalwahl
Institutionen
Kommunale Landesverbände:
Verwaltungseinheiten:
Sonstiges:
- Onlinekommunen in Baden-Württemberg (geordnet nach Landkreisen)
Rechtliche Grundlagen des Wahlrechts
Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen
EU-Ebene
Bundesebene
- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GG, insbesondere Art. 28 GG
Landesebene
- Verfassung des Landes Baden-Württemberg (Quelle: LpB BW), insbesondere Art. 71 LV
Kommunalebene
- Landkreisordnung für Baden-Württemberg (LKrO)
- Gemeindeordnung (GemO)
- Kommunalwahlgesetz (KomWG)
- Kommunalwahlordnung (KomWO)
- Gesetz über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart (GVRS)
Außerdem hilfreich:
- Gemeinsame Hinweise des Innenministeriums und der Landeswahlleiterin zur Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen und der Europawahl am 26. Mai 2019 (KomEuWHinweise)
vom 1. März 2019 - Hinweise für die Durchführung von Wahlkämpfen
von Januar 2019 - Hinweise für die Durchführung von Versammlungen
von Januar 2019
Früher spielte auch das Meldegesetz eine Rolle. Seit 2015 ist das Meldewesen jedoch nicht mehr landesrechtlich, sondern im Bundesmeldegesetz BMG geregelt.
